In der letzten Woche durften wir bei uns Frau Prof. Münch, die Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, bei uns begrüßen. Gemeinsam mit ihr haben wir darüber diskutiert, ob es eine „demokratische Mitte“ gibt, wie wir unsere Demokratie schützen können und ganz konkret, wie man mit der AfD im politischen Diskurs umzugehen habe.
Dabei machte unser Kreisvorsitzender Paul Friedrich deutlich: „Demokratie kann man nicht konsumieren, man muss sie leben.“ Es sei deshalb die Aufgabe eines jeden Demokraten für sie zu streiten. Dabei betonte er, dass wir als Freie Demokraten, als Kämpfer für eine liberale, weltoffene und vielfältige Gesellschaft, „der extremste Gegenentwurf“ zur AfD sind. Er betonte: „Wir sind nicht links, wir sind nicht rechts, wir sind liberal und damit das Sinnbild der demokratischen Mitte.“
Frau Prof. Münch bekräftigte dies und betonte, dass „unsere Verfassung […] uns bzw. die Demokratie uns nicht schützen [kann], umgekehrt ist das aber schon möglich.“ Sie stellte dar, war eine freiheitliche Demokratie ausmacht und wie sie durch „Krisenzeiten“, die Wahrnehmung von Bedrohung und Kontrollverlust und die Enttäuschung in staatliche Strukturen gefährdet wird. Daraufhin legte sie dar, welchen Merkmalen und Verhaltensmustern populistische und extremistische Gruppen folgen. Hierzu zählen unter anderem „Anti-Intellektualismus“, die Stilisierung des „Establishments“ zum Feindbild und die Inszenierung als „Volksanwalt“. Welche Ansatzpunkte sie zur Stärkung der demokratischen Mitte vorschlägt sowie die gesamten Folien können Sie dem Anhang entnehmen.
Frau Prof. Münch appellierte zum Schluss: „Der Schutz der Demokratie ist nicht nur eine Aufgabe der Politik, sondern: ‚Eine Demokratie ist kein Schlaraffenland, in dem der friedliche Bürger seinen Geschäften nachgehen und sich des Wirtschaftswunders freuen kann, sondern ein Zustand der täglichen, wohlgeübten und zur Gewohnheit gewordenen Wachsamkeit und Disziplin in den Grundfragen des politischen Lebens.‘“
Die Folien können Sie unter paul.friedrich@fdp.de anfragen.
